Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: Januar 2026 | 15minpage.de

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Tim Posnien (nachfolgend "Anbieter") und dem Nutzer (nachfolgend "Kunde") über die Nutzung des KI-Website-Builders unter 15minpage.de.

(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt eine webbasierte Plattform zur Verfügung, mit der Kunden mithilfe von Künstlicher Intelligenz (KI) Webseiten erstellen können.

(2) Die Erstellung erfolgt automatisiert auf Basis der vom Kunden eingegebenen Beschreibungen. Der Anbieter schuldet kein bestimmtes Ergebnis, sondern stellt lediglich die technische Infrastruktur bereit.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Der Service umfasst:

(2) Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang jederzeit zu erweitern, einzuschränken oder einzelne Funktionen einzustellen.

§ 4 Token-System und Preise

(1) Die Nutzung des Services erfolgt über ein Token-System. Tokens können käuflich erworben werden.

(2) Erworbene Tokens sind nicht erstattungsfähig und verfallen nicht.

(3) Die aktuellen Preise sind auf der Website einsehbar. Der Anbieter behält sich Preisänderungen vor, die bereits erworbene Tokens nicht betreffen.

§ 5 Hosting und Verfügbarkeit

Wichtiger Hinweis: Der Anbieter garantiert keine bestimmte Verfügbarkeit des Dienstes. Es handelt sich um einen Best-Effort-Service.

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, übernimmt jedoch keine Garantie für eine unterbrechungsfreie Erreichbarkeit.

(2) Wartungsarbeiten, technische Störungen, höhere Gewalt oder Angriffe Dritter können zu Ausfällen führen. Der Anbieter haftet nicht für daraus entstehende Schäden.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, das Hosting einzelner Projekte oder den gesamten Dienst jederzeit und ohne Angabe von Gründen einzustellen. Im Falle einer Einstellung wird der Kunde mindestens 14 Tage vorher per E-Mail informiert.

§ 6 Quellcode und Datenexport

(1) Der Kunde erhält auf Anfrage den vollständigen Quellcode seiner erstellten Webseite.

(2) Bei Einstellung des Dienstes oder Kündigung hat der Kunde das Recht, innerhalb von 30 Tagen den Quellcode seiner Projekte anzufordern.

(3) Der exportierte Quellcode kann vom Kunden frei verwendet und bei anderen Anbietern gehostet werden.

§ 7 KI-generierte Inhalte

Haftungsausschluss KI: Die Inhalte werden automatisiert durch KI erstellt. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung.

(1) Die erstellten Webseiten werden durch Künstliche Intelligenz generiert. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die konkreten Ausgaben der KI.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für:

(3) Der Kunde ist verpflichtet, die generierten Inhalte vor Veröffentlichung auf Richtigkeit und Rechtmäßigkeit zu prüfen.

§ 8 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich, den Service nicht für rechtswidrige Zwecke zu nutzen.

(2) Insbesondere ist es untersagt:

Null-Toleranz-Politik: Webseiten mit rassistischen, sexistischen, homophoben, transphoben, rechtsradikalen oder anderweitig menschenverachtenden Inhalten werden kommentarlos und ohne Vorwarnung gelöscht. Der Vorgang wird dokumentiert und gegebenenfalls zur Anzeige gebracht. Erworbene Tokens verfallen ersatzlos.

(3) Bei Verstößen ist der Anbieter berechtigt, Projekte ohne Vorwarnung zu löschen und den Zugang zu sperren. Bereits gezahlte Tokens werden nicht erstattet.

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.

(2) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen, insbesondere für:

(3) Der Kunde ist selbst für regelmäßige Backups seiner Daten verantwortlich.

§ 10 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutzerklärung und den geltenden Datenschutzgesetzen (DSGVO).

(2) Die vom Kunden eingegebenen Inhalte werden zur Verarbeitung an Drittanbieter-KI-Dienste (OpenAI, Anthropic) übermittelt. Mit der Nutzung erklärt sich der Kunde damit einverstanden.

§ 11 Kündigung

(1) Der Kunde kann seinen Account jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen.

(2) Der Anbieter kann den Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen kündigen.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 12 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern.

(2) Änderungen werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen, gelten die neuen AGB als akzeptiert.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.


Anbieter:
Tim Posnien
Landaustraße 25
38112 Braunschweig
E-Mail: tposnien@gmail.com